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Nutzungsbedingungen

Mit den folgenden Bestimmungen sollen die Bedingungen festgelegt werden, unter denen der Regionale Öffentliche Dienst von Brüssel (im Folgenden SPRB genannt) Ihnen Zugang zur Website www.belpa.be gewährt.

Zweck dieser Website ist es, jährlich die Finanzhilfen zu veröffentlichen, die den Begünstigten in Belgien für die beiden vorangegangenen abgeschlossenen Haushaltsjahre gemäß der Europäischen Verordnung Nr. 1306/2013 über Mittel aus dem Europäischen Garantiefonds (EGFL) und dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gewährt wurden.

Die Website wurde vom SPRB entwickelt und wird von ihm betreut.

Akzeptanz der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Der SPRB gewährt Ihnen Zugang zu www.belpa.be und den darin enthaltenen Informationen, sofern Sie die auf dieser Seite „Nutzungsbedingungen“ genannten Bedingungen vorbehaltlos akzeptieren. Mit dem Besuch der Website www.belpa.be und der darin enthaltenen Informationen akzeptieren Sie diese Bedingungen. Der SPRB kann diese jederzeit ändern.

Nutzung von www.belpa.be

Der SPRB gibt Ihnen Zugang zu www.belpa.be. Der Nutzer verpflichtet sich, die Website in Übereinstimmung mit den Gesetzen und gesetzlichen und/oder vertraglichen Hinweisen zu nutzen. Der Nutzer darf sie nicht in einer Weise verwenden, die den Interessen des SPRB, seiner Lieferanten und/oder Partner schaden würde.

Garantien und Haftungsbeschränkungen für die Nutzung der Website www.belpa.be

Im Allgemeinen können der SPRB und die verschiedenen Partner unter keinen Umständen für direkte oder indirekte Schäden oder für sonstige Schäden jeglicher Art haftbar gemacht werden, die sich aus der Nutzung von www.belpa.be oder der Unmöglichkeit ihrer Nutzung aus welchem Grund auch immer ergeben, unabhängig davon, ob es sich um eine vertragliche, deliktische oder quasi deliktische Haftung handelt oder ob sie auf einer verschuldensunabhängigen oder anderweitigen Haftung beruht, selbst wenn der SPRB über die Möglichkeit eines solchen Schadens informiert wurde.

Informationen

Als Betreiber der Plattform veröffentlicht der SPRB mit allen zumutbaren Mitteln auf der Website www.belpa.be Informationen, die nach seinem Wissen auf dem neuesten Stand sind. Er übernimmt jedoch keine Gewähr für die Angemessenheit, Richtigkeit oder Vollständigkeit dieser Informationen oder für die dauerhafte Vollständigkeit und Aktualität der oben genannten Website in jeder Hinsicht. Die auf diesem Portal enthaltenen Informationen können inhaltliche Ungenauigkeiten, technische Ungenauigkeiten oder typografische Fehler beinhalten. Diese Informationen werden nur zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt und unterliegen regelmäßigen Änderungen. Der SPRB kann jederzeit und ohne Vorankündigung Verbesserungen und/oder Änderungen an der Website vornehmen.

Die Nutzung dieser Website und damit der bei der Nutzung des Dienstes erhaltenen Informationen oder heruntergeladenen Elemente liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Der SPRB übernimmt keine Haftung für Schäden, die sich aus der Nutzung der Informationen auf dieser Website ergeben können.

Der Nutzer erkennt ferner an, dass er für Schäden an seinem Computersystem oder Datenverlust, die durch das Herunterladen von Inhalten entstehen, allein verantwortlich ist.

Zugang zu www.belpa.be

Diese Website wird auf der Grundlage eines Dienstes „im jetzigen Zustand“ bereitgestellt und ist je nach Verfügbarkeit zugänglich. Als Betreiber der Plattform kann der SPRB nicht garantieren, dass der Dienst ununterbrochen, zweckmäßig, sicher oder fehlerfrei ist, dass die durch die Nutzung des Dienstes erzielten Ergebnisse korrekt und/oder zuverlässig sind, und dass etwaige Fehler in der verwendeten Software korrigiert werden.

Hypertext-Links

Die Website www.belpa.be enthält Hypertext-Links zu anderen Websites und Verweise auf andere Informationsquellen, die nur zu Informationszwecken bereitgestellt werden. Der SPRB kontrolliert diese Seiten und die darin enthaltenen Informationen nicht und kann daher keine Garantie für die Qualität und/oder Vollständigkeit dieser Informationen übernehmen.

Der SPRB lehnt jede Verantwortung für unangemessene, illegitime oder illegale Inhalte unter den Hyperlinks sowie für Schäden ab, die sich aus der Konsultation ergeben könnten.

Wenn Sie einen Hypertext-Link von Ihrer Website zu www.belpa.be erstellen möchten, bitten wir Sie, sich zunächst an den Webmaster (agriculture@sprb.brussels) zu wenden, der Sie so schnell wie möglich über die Berechtigung Ihrer Anfrage informieren wird.

Handlungen von Internetnutzern

Der SPRB kann in keiner Weise für die Handlungen der Internetnutzer verantwortlich gemacht werden.

Rechte geistigen Eigentums.

Alle unter www.belpa.be zugänglichen Elemente und Informationen sowie deren Zusammenstellung und Anordnung (Texte, Fotos, Bilder, Icons, Videos, Software, Datenbanken, Daten usw.) sind durch die Rechte geistigen Eigentums des SPRB geschützt.

Die Namen und Logos des SPRB, die auf dieser Website erscheinen, sind geschützte Marken. Die Marken auf der Website www.belpa.be dürfen nicht in Verbindung mit anderen Produkten oder Dienstleistungen als denen auf dieser Website oder des SPRB in einer Weise verwendet werden, die Verwirrung stiften könnte oder in einer Weise, die den SPRB herabsetzen oder diskreditieren würde.

Sofern in dieser Hinsicht nicht ausdrücklich genehmigt, darf der Nutzer diese Website unter keinen Umständen ohne die vorherige schriftliche Genehmigung des SPRB ganz oder teilweise kopieren, reproduzieren, übersetzen, darstellen, modifizieren, weiterleiten, veröffentlichen, anpassen, verteilen, verbreiten, lizenzieren, übertragen, verkaufen, auf ganz gleich welchem Medium mit welchen Mitteln auch immer, oder in irgendeiner Weise nutzen. Jeder Verstoß kann zu zivil- und strafrechtlichen Verfahren führen.

Streitschlichtung, Gerichtsbarkeit und anwendbares Recht

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem belgischen Recht und den europäischen Vorschriften. Alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung dieses Dienstes ergeben, werden durch Schlichtung beigelegt. Im Falle eines Scheiterns wird die Streitigkeit der Zuständigkeit der Gerichte des Gerichtsbezirks Brüssel (Belgien) unterstellt.

Eine gedruckte Version dieser Vereinbarung und jede Abmahnung in elektronischer Form werden in Gerichts- oder Verwaltungsverfahren, die sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergeben, auf der gleichen Grundlage und unter den gleichen Bedingungen wie andere Geschäftsdokumente und Aufzeichnungen, die in gedruckter Form erstellt und aufbewahrt werden, akzeptiert.

Kontakt

Bruxelles Economie et Emploi
Boulevard du Jardin Botanique, 20
1035 Bruxelles
Tel. : + 32 2 800 32 63
agriculture@sprb.brussels